Europa - alles oder nichts, Attac

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben eine diebische Freude daran, die besten Absichten zu entmutigen. Die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon auf parlamentarischem Wege, eine exakte Kopie des 2005 von den Franzosen und Niederländern abgelehnten Verfassungsvertrags, ist geeignet, selbst die glühendsten Verfechter der europäischen Idee zu entmutigen. Zumal die Bilanz nach fünfzig Jahren Europa zumindest gemischt ausfällt. Ohne einige Fortschritte zu leugnen, stimmt die Rechnung nicht. Die meisten europäischen Politiken zielen darauf ab, den Freihandel auf Kosten der Solidarität und der öffentlichen Dienstleistungen zu fördern. Schlimmer noch, die Erweiterung der Union hat das soziale und steuerliche Dumping noch weiter begünstigt. Schließlich hat die Union, deren Institutionen und Funktionsweise nie demokratisch waren, in den meisten Bereichen fragwürdige Wege eingeschlagen: von der produktivistischen Landwirtschaft, die die Umwelt zerstört, bis zur militärischen Politik, die der NATO untergeordnet ist, ganz zu schweigen von der Festung Europa, in der sich die Abschiebezentren häufen. Attac zieht hier eine Bilanz und schlägt Alternativen für ein anderes Europa vor. Diese sind umso notwendiger, als die Wirtschafts- und Finanzkrise viele vorgefasste Meinungen erschüttert. Kurz gesagt, die Union steht an einem Scheideweg. Entweder zieht sie keine Lehren aus der Krise und verfällt in eine tödliche Marktlogik, oder aber die Bürger schaffen es, der Demokratie und der Solidarität Vorrang vor allen merkantilen Überlegungen einzuräumen. In gewisser Weise gleicht das Schicksal der Europäischen Union einem Vabanquespiel.